Buchrezension: Ströbele/Hacker, Markengesetz, Kommentar

Diese Rezension erscheint in der AdVoice, Heft 1/2013:

Ströbele/Hacker, Markengesetz, Kommentar

10. Auflage 2012, 3002 S., 228,00 EUR, Carl Heymanns Verlag

Bei der Neuauflage des Kommentars zum Markengesetz von Ströbele/Hacker fällt eine Änderung sofort auf: Die Bezeichnung „Handkommentar“ ist entfallen, und ersetzt durch die Benennung als „Kommentar“. Angesichts der Bedeutung des Werkes und inzwischen über 3000 Seiten eine angemessene Änderung. Bei Betrachtung der Autoren fällt sofort ins Auge: Diese sind alle Richter am Bundespatentgericht, was durchaus einen Rückschluss auf den Einfluss des Werkes hinsichtlich der Entscheidungspraxis der Gerichte zulassen dürfte.

Neben einer allgemeinen Einleitung werden alle Paragrafen des Markenrechts einzeln kommentiert. Die Vielzahl an internationalen Rechtsquellen, die im Anhang enthalten sind, zeigt den enormen Einfluss insbesondere des europäischen Rechts auf das Markenrecht. Dies spiegelt sich auch in der Kommentierung wieder, die sich regelmäßig mit EuGH-Urteilen auseinander setzt. So wird insbesondere das Urteil l’Oreal ausführlich und nachvollziehbarer kritisch besprochen.

Die Änderungen durch das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts sind ebenso (positiv begrüßt) eingearbeitet wie die Fülle der BGH-Urteile, die althergebrachte Grundsätze öfter umwälzten. Neben den absoluten Schutzhindernissen sind dabei vor allem die Entwicklungen im ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Markenschutz und im Verletzungsrecht von Bedeutung. Bei letzterem wird der aktuelle Rechtsstand umfangreich erläutert und die Unterschiede zwischen §§ 14 Abs. 2 und § 9 MarkenG sauber herausgearbeitet.

Fazit: Der Ströbele/Hacker bleibt dank der Aktualisierungen in der ersten Liga der Markenrechtskommentare und kann dem Praktiker wärmstens empfohlen werden. Vor allem überzeugen die klare Gliederung und der Umfang. Die Fülle an Informationen wird durch die klare Gliederung kompakt dargestellt.

RA Matthias Lachenmann, Paderborn

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Buchrezension „Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke“

Die folgende Buchrezension wird veröffentlicht in der AdVoice, Heft 4/2012:

Von Westphalen/Thüsing (Hrsg.), Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke

31. Ergänzungslieferung 2012, 3200 S., 199,00 EUR, Verlag C.H.Beck

Das AGB-Recht ist aus dem Alltag eines jeden Juristen nicht mehr wegzudenken und erlangt immer größere Bedeutung. Durch die Verbreitung von Internet und E-Commerce nimmt nicht nur die gerichtliche Überprüfung von AGB stetig zu – die rechtlichen Anforderungen ändern sich schnell und werden immer komplexer. Umso erstaunlicher ist es, dass auf dem Markt kaum aktuelle Bücher zum AGB-Recht vorhanden sind. Das Fehlen von zusammenhängenden und zuverlässigen Informationen stellt den Berater angesichts des Haftungsrisikos vor besondere Probleme.

Abhilfe schafft das vorliegende Buch, das getrost als eines der Standardwerke des AGB-Rechts bezeichnet werden kann. Durch die praktische Heftform können die Vertragswerke bei notwendigen Aktualisierungen problemlos angepasst werden. Zudem können die Vertragsarten, die zu Heften zusammen gebunden sind, neu eingeordnet oder einzeln verwendet werden.

Inhaltlich steht zu Beginn ein allgemeiner Teil, in dem (fast) alle regelmäßig relevanten Klauseln behandelt werden. Den Großteil des Werkes nehmen Ausführungen zu einzelnen Vertragsarten ein. Die Darstellung reicht von Arbeits- und Mietverträgen sowie Anwalts- und PKW-Kaufverträge bis hin zu den praxisrelevanten Bierlieferungs- und Waschanlagenverträgen. Die Herausgeber, Graf von Westphalen und Gregor Thüsing, sind erfahrene AGB-Rechtler, die den allgemeinen Teil wie auch einzelne konkrete Vertragsarten bearbeiten.

Angesichts des Umfangs bleibt es nicht aus, dass manche Themen mehrfach behandelt werden; den einzelnen Autoren wäre mehr Mut zu wünschen, auf die allgemeinen Ausführungen zu verweisen. Hilfreich wären zudem vollständige Vertragsmuster als konsequente Fortführung und Abrundung der inhaltlichen Tiefe des Werkes, die zu einer Straffung der teilweise abschweifenden Ausführungen führen würden.

Fazit: Das Buch kann bedenkenlos empfohlen werden, da es angesichts seines Umfangs für jeden Praktiker hilfreiche Informationen bietet und das AGB-Recht tiefgreifend erläutert.

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Buchrezension: Beck’sches Mandatshandbuch IT-Recht

Mit dem Mandatshandbuch IT-Recht legt der Verlag C.H.Beck ein neues, umfassendes Werk zum IT-Recht vor. Das Buch behandelt schwerpunktmäßig das klassische IT-Vertragsrecht sowie Internetrecht und E-Commerce. Aber auch alle anderen Themen werden in Ihrer Verbindung zum IT-Recht umfassend behandelt: u.a. Datenschutz, Compliance und IT-Sicherheit, TK-, Urheber-, Vergabe-, Strafrecht und IPR. Abgerundet wird das Buch durch Kapitel zur Forensik, (außer-) gerichtlicher Streitbeilegung sowie technischen Grundlagen und einem technischen Glossar.

Alle Texte enthalten auch Checklisten, Praxishinweise, Formulierungsvorschläge und natürlich umfangreiche Verweisungen auf weitere Literatur, die bei der Mandatsbearbeitung hilfreich sein können. Beispielhaft das Kapitel „Standardklauseln“ (§ 11): Der erste Teil erläutert die Grundregeln des AGB-Rechts mit IT-rechtlichen Besonderheiten (z.B. zu Lizenzbedingungen der Hersteller). Der zweite Teil erläutert die in den verschiedenen IT-Verträgen praxisrelevanten Standardklauseln, z.B. zum Mängelrecht, Mitwirkungspflichten des Kunden und Besonderheiten bei Softwaremiete.

Aufgrund der Vielzahl der Bearbeiter und Kapitel bleibt es dabei nicht aus, dass einzelne Informationen sich überschneiden (z.B. erscheint die Abgrenzung der §§ 651 und 633 BGB aufgrund der Vielzahl der betreffenden Stellen (§ 3 Rn. 24 ff., Rn. 42 ff., § 5 Rn. 22 ff., § 8 Rn. 10 ff., § 24 Rn. 1 ff.) als komplizierter, als sie eigentlich ist). Auch kommen, trotz des Gesamtumfangs, manche Bereiche (z.B. das Domainrecht) etwas zu kurz. Der größte Kritikpunkt ist jedoch nicht-inhaltlicher Art: Das sehr dünne, durchsichtige Papier erschwert die Lesbarkeit und Haptik.

Alle Autoren, wie auch die Herausgeberinnen, die selbst einige Kapitel beigetragen haben, sind erfahrene Praktiker im IT-Recht, Dozenten in den Fachanwaltslehrgängen und durch eine Vielzahl von Veröffentlichungen an der Rechtsfortbildung im IT-Recht maßgeblich beteiligt. Dabei finden sich neben Anwälten auch vier IT-Sachverständige.

Fazit: Mit dem „Mandatshandbuch“ liegt ein beeindruckendes, umfangreiches Werk vor, welches alle relevanten Bereiche des IT-Rechts abdeckt. Die Entstehung aus den Fachanwaltskursen ist diesem, insbesondere durch den didaktischen Aufbau, deutlich anzumerken. Es ist für erfahrene IT-Rechtler ebenso empfehlenswert wie für Anwälte, die solche Mandate unregelmäßig betreuen.

Beck’sches Mandatshandbuch IT-Recht

Auer-Reinsdorff/Conrad (Hrsg.)

1. Aufl. 2011, 1976 S., 199,00 EUR

Verlag C.H. Beck

Anmerkung: Diese Rezension erschien in der Ausgabe 02/2012 der „AdVoice“, dem Magazin des Forums Junge Anwaltschaft.

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2011er-Jahrgangspräsentation von Balthasar Ress (Mai 2012)

Am Samstag bei der Jahrgangspräsentation von Balthasar Ress in Hattenheim getestet:

Guts- und Ortsweine:
• 2011 Rheingau Riesling trocken: Solider Trinkwein, leicht bitter;
• 2011 Rüdesheimer Riesling Kabniett trocken: braucht wohl noch etwas Zeit, bislang recht flach mit leichter Süße;
• 2011 Schloss Reichhartshausen Riesling Kabinett feinherb: sehr lecker! Süßlich, frisch und vor allem schön fruchtig.

Sekte:
• 2009 „Von unserm“ Rheingau Riesling Sekt brut: sehr lecker, trocken und herb;
• 2009 „Von unserm Z“ Rheingau Riesling Sekt „zero dosage“: Sehr spannender Sekt, aber mir in seiner Trockenheit schon zu heftig.

Rotweine:
• 2010 „Von unserm“ Rheingau Pinot Noir trocken: guter Wein, etwas säuerlich-deutsch;
• 2009 Assmannhäuser Höllenberg Pinot Noir trocken: Top Wein, Groß, vielschichtig und gut.

Klassifizierte Lage:
• 2011 Hattenheimer Schützenhaus Kabinett: Super Wein! Luftig-süß, aber zugleich eine dezente Frische und viel Spiel. Für den Preis ein echtes Schnäppchen.

Erste Lagen (alle 2011):
• Hattenheim Engelmannsberg Riesling trocken: sanft und ausgewogen, Spuren von Bitterkeit und Süße;
• Hattenheim Nussbrunnen Riesling trocken: Mit bislang noch zu flach und langweilig, ich nehme an, dass er noch etwas Zeit braucht um sich zu entwickeln; eigentlich ja eine hervorragende Lage;
• Rüdesheim Berg Rottland Riesling trocken: Genialer Wein! Für mich nicht definierbare diverse Nuancen, sehr vielschichtig und ausgesprochen lecker;
• Rüdesheim Berg Schlossberg Riesling trocken: Sehr guter Wein, schönes Spiel aus Süße und Bitterkeit (trocken ist er im Geschmack aber wahrlich nicht);
• Hattenheim Nussbrunnen Riesling Spätlese: Sehr lecker, mit ausgewogener Süße. An den folgenden Wein kommt er aber nicht ran:
• Rüdesheim Berg Rottland Riesling Auslese: Genialer Wein, schon im Duft wunderbar und mit einer dezenten, ausgewogenen und nicht übertriebenen Süße; viele Nuancen. Ausgezeichnet!
• RESSpekt Rheingau Riesling: Mit 60 € / Flasche der teuerste unter den Weinen (außerhalb der Edelsüßen), mit besonderem Aufwand gemacht. Nach den paar Schlücken (zudem die Geschmacksnerven schon recht angestrengt waren…) habe ich den Wein noch nicht richtig verstanden. Sicherlich ein ausgezeichneter Riesling, aber die 60€ habe ich nicht rausgeschmeckt („Muss man auch nicht“, Dirk Würtz).

Raritäten:
• 2006 Rüdesheim Berg Rottland Riesling Erstes Gewächs: Versprach vom Geruch (deutlich süß) mehr, als im Geschmack, da war er deutlich trockener, aber auch vielschichtiger. Kein Wein für eine Präsentation, sondern bei mehr Ruhe, um alle Nuancen entdecken zu können;
• 2001 Hattenheim Nussbrunnen Riesling trocken: Sehr gut, die Jahre bekamen ihm ausgezeichnet;
• 2011 Hattenheim Wisselbrunnen Riesling Auslese: Sehr gut mit viel Spiel. Aber verblasst vor diesem:
• 2009 Rüdesheim Berg Rottland Riesling Spätlese: Ein echter Hammer-Wein, sehr süß, aber nicht übertrieben, angenehmer und runder Geschmack und viele Nuancen. Zum reinlegen.

„Wine in Tubes“ – die Edelsüßen in praktischen 0,1 l Fläschchen
• 2007 Hattenheim Nussbrunnen Rheingau Riesling Auslese (6,50€): sehr lecker, nicht übertrieben süß und nuancenreich;
• 1999 Oestricher Doosberg Rheingau Riesling Beerenauslese (20€): Süß, Das Alter kommt beeindruckend zur Geltung;
• 2002 Rüdesheim Berg Rottland Rheingau Riesling Trockenbeerenauslese (59€): Wow, ein echter Hammer und wie TBAs halt so sind: Pappsüß.

Also eine sehr gelungene Präsentation eines spannenden neuen Jahrganges, dessen Weine über die Jahre sich noch aufregender entfalten werden. Während ich bei Ress bislang vor allem den Nussbrunnen schätzte, begeisterte dieses Jahr der Berg Rottland mit herausragenden Weinen.

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